Stadtratssitzung - Montag, den 18.09.2023

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
  3. Bestätigung der Tagesordnung
  4. Bürgerfragestunde
  5. Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung vom 17.07.2023 und 21.08.2023
  6. Kostenbeteiligung am Betrieb des Tierheims Bloaschütz, Beratung und Beschluss
  7. Änderung der Bekanntmachungssatzung, Beratung und Beschluss
  8. Verkauf eines Grundstücks in Weißenberg, Beratung und Beschluss
  9. Halbjahresbericht zum Haushalt
  10. Ertüchtigung von Bushaltestellen, Beratung und Beschluss
  11. Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan „Am Kirschgarten“, Beratung und Beschluss
  12. Annahme von Spenden, Beratung und Beschluss
  13. Vergabe von Aufträgen, Beratung und Beschluss
  14. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister

Stadtrat

Der derzeitige Stadtrat wurde am 26. Mai 2019 für die Dauer von 5 Jahren gewählt.
Er setzt sich aus zwei Listen zusammen, der Liste der Freien Wähler und der Liste der CDU.

Zusammensetzung Stadtrat

Freie Wähler

Blank, Ronald
Jeremias, Maik
Kemnitz, Laura
Krack, Gerd
Kubasch, Norbert
Melchior, Susanne
Richter, Elvira
Rühland, Mike
Sterzel, Jens

CDU

Piekarek, Norbert
Retzlaff, Norman
Schneider, Thomas    
Tschipke, Sven  
Wujanz, Daniel

Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Stadtratswahl am 26.05.2019

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27. Mai 2019 das Wahlergebnis der Stadt Weißenberg festgestellt.

Zahl der Wahlberechtigten2.538
Zahl der Wähler1.762
Zahl der ungültigen Stimmzettel85
Zahl der gültigen Stimmzettel  1.677
Zahl der abgegebenen gültigen Stimmen  4.746

Stimmen und Sitzverteilung bei der oben bezeichneten Wahl zu den Vertretungen (bei Verhältniswahl)

1. Wählervereinigung Weißenberg  3.164 Stimmen 9 Sitze
2. Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU 1.582 Stimmen  5 Sitze

1. Wählervereinigung Weißenberg – 9 Sitze

Gewählt in die oben genannte VertretungStimmen
1. Kemnitz, Laura, Gesundheitskrankenpflegerin445
2. Krack, Gerd, Gärtner 422
3. Richter, Elvira, Versicherungsfachfrau342
4. Blank, Ronald, Landwirt 276
5. Kubasch, Norbert, Selbst. Maurer-und Betonbaumeister271
6. Jeremias, Maik, Vollzugsbeamter262
7. Rühland, Mike, Berufskraftfahrer 249
8. Sterzel, Jens, Geschäftsführer242
9. Melchior, Susanne, Juristin205
Ersatzpersonen für die oben genannte Vertretung 
1. Töpfer, Alexander, Bauingenieur188
2. Arndt, Marcel, Straßenwärter 145
3. Bitterlich, Arnd, Rentner117


2. Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU – 5 Sitze

Gewählt in die oben genannte VertretungStimmen
1. Retzlaff, Norman, Rechtsanwalt 546
2. Tschipke, Sven, Projektingenieur  178
3. Piekarek, Norbert, Rentner174
4. Schneider, Thomas, Diplom-Agraringenieur  174
5. Wujanz, Daniel, Selbständiger 162
Ersatzpersonen für die oben genannte Vertretung 
1. Grafe, Daniel, Konstrukteur156
2. Mittasch, Ronald, Metallbaumeister153
3. Temme, Peter, Elektriker  39

Nach § 21  Abs. 2 Satz 3 KomWG entscheidet bei Stimmengleichheit von Bewerbern jeweils die Reihenfolge der Benennungen der Bewerber im Wahlvorschlag.

Rechtlicher Hinweis:
Jeder Wahlberechtigte, jeder Bewerber und jede Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, kann gemäß § 54 KomWO i. V. m. § 25 KomWG innerhalb einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses unter Angabe eines Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Bautzen, Bahnhofstraße 9, 02625 Bautzen Einspruch einlegen.

Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur dann zulässig, wenn ihm ein von Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte beitreten.

Weißenberg, 28. Mai 2019
Arlt, Bürgermeister