Stadtratssitzung - 23.10.2023

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
  3. Bestätigung der Tagesordnung
  4. Bürgerfragestunde
  5. Genehmigungen der Niederschrift
    5.1. der öffentlichen Stadtratssitzung vom 18.09.2023
    5.2. der nicht öffentlichen Stadtratssitzung vom 18.09.2023
  6. Vorstellung der Planung „Ortskern Ost“, Beratung und Beschluss BV 01-10-2023
  7. Erhöhung Haushaltsansatz – Erschließungsstraße Presseweg,
    Beratung und Beschluss BV 02-10-2023
  8. Grundsatzbeschluss zum Grundstückskauf zum Zweck des Abrisses,
    Beratung und Beschluss BV 03-10-2023
  9. Grundsatzbeschluss zur Untersuchung der Abwasserentsorgung,
    Beratung und Beschluss BV 04-10-2023
  10. Annahme von Spenden, Beratung und Beschluss BV 05-10-2023
  11. Vergabe von Aufträgen, Beratung und Beschluss BV xx-10-2023
  12. Erste Beratung zur Kalkulation der Abwasserentgelte
  13. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister

Stadtratssitzung - 13.11.2023

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
  3. Bestätigung der Tagesordnung
  4. Bürgerfragestunde
  5. Genehmigungen der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.10.2023
  6. Berufung von Ortswegewarten, Beratung und Beschluss  BV 01-11-2023
  7. 1. Änderung der Entschädigungssatzung Ehrenamt, Beratung und Beschluss  BV 02-11-2023
  8. 1. Änderung der Entschädigungssatzung Feuerwehr, Beratung und Beschluss  BV 03-11-2023
  9. Auftragsvergabe Erneuerung Cannewitzer Straße, Beratung und Beschluss  BV 04-11-2023
  10. Festlegung der Entgelte der Abwasserentsorgung, Beratung und Beschluss BV 05-11-2023
  11. Annahme von Spenden, Beratung und Beschluss BV 06-11-2023
  12. Sitzungstermine 2024,  Beratung und Beschluss  BV 07-11-2023
  13. Vergabe von Aufträgen, Beratung und Beschluss BV xx-11-2023
  14. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister

Stadtratssitzung - 11.12.2023

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
  3. Bestätigung der Tagesordnung
  4. Bürgerfragestunde
  5. Genehmigungen der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 13.11.2023
  6. Festlegung der Entgelte der Abwasserentsorgung, Beratung und Beschluss  BV 01-12-2023
  7. Verwendung des Ehrenamtsbudgets 2023, Beratung und Beschluss  BV 02-12-2023
  8. Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2024, Beratung und Beschluss  BV 03-12-2023
  9. Annahme von Spenden, Beratung und Beschluss  BV 04-12-2023
  10. Standpunkt der Stadt Weißenberg zur Planung der B178n, Beratung
  11. Vergabe von Aufträgen, Beratung und Beschluss   BV xx-12-2023
  12. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister

Stadtratssitzung - 21.12.2023

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
  3. Bestätigung der Tagesordnung
  4. Bestellung eines Geschäftsführers der Abwasserbeseitigungsgesellschaft mbH und Abschluss seines Angestelltenvertrages, Beratung und Beschluss  BV 05-12-2023
  5. Vergabe von Aufträgen, Beratung und Beschluss  BV 06-12-2023
  6. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister

Stadtratssitzung - 29.01.2024

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
  3. Bestätigung der Tagesordnung
  4. Bürgerfragestunde
  5. Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Stadtratssitzung vom 11.12.2023 und 21.12.2023
  6. Veräußerung der Flurstücke 296, 294/2 und 294/3 Gemarkung Weißenberg, Beratung und Beschluss  BV 01-01-2024
  7. Fördermittalantrag Kommunlas Energie- und Klimabudget, Beratung und Beschluss BV 02-01-2024
  8. Informationen zur Lärmkartierung 2022 und zum Lärmaktionsplan 2024
  9. Annahme von Spenden, Beratung und Beschluss BV 03-01-2024
  10. Vergabe von Aufträgen, Beratung und Beschluss  BV xx-01-2024
  11. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister

Stadtratssitzung - 26.02.2024

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
  3. Bestätigung der Tagesordnung
  4. Bürgerfragestunde
  5. Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.01.2024
  6. Abschließende Vorstellung der Planung "Ortskern Ost"
  7. Antrag zur Ernennung von Julian Assange zum Ehrenbürger der Stadt Weißenberg, Beratung und Beschluss  BV 01-02-2024
  8. Festlegungen zum Grundstücksverkauf im Wohngebiet "Am Kirschberg", Beratung und Beschluss  BV 02-02-2024
  9. Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Grundstücks 214/22 in Särka mit Gebäuden (Schloss), Beratung und Beschluss  BV 03-02-2024
  10. Haushaltsplan 2024, Vorberatung
  11. Vergabe von Aufträgen, Beratung und Beschluss  BV xx-02-2024
  12. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister

Stadtratssitzung - 25.03.2024

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
  3. Bestätigung der Tagesordnung
  4. Bürgerfragestunde
  5. Genehmigung der Niederschrift
    5.1. der öffentlichen Stadtratssitzung mit Ergänzung vom 11.12.2023
    5.2. der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.01.2024
    5.3. der nicht öffentlichen Stadtrassitzung vom 29.01.2024
    5.4. der öfffentlichen Stadtratssitzung vom 26.02.2024
  6. Antrag zur Ernennung von Julian Assange zum Ehrenbürger der Stadt Weißenberg, Beratung und Beschluss  BV 01-03-2024
  7. Festlegungen zum Grundstücksverkauf im Wohngebiet "Am Kirschberg", Beratung und Beschluss  BV 02-03-2024
  8. Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Grundstücks 214/22 in Särka mit Gebäuden (Schloss), Beratung und Beschluss  BV 03-03-2024
  9. Vorstellung Spielplatz in Gröditz, Information
  10. Auftragserweiterung - Cannewitzer Straße in Belgern, Beratung und Beschluss  BV 04-03-2024
  11. Auftragsvergabe - Abriss des Gebäudes An der Schäferei 2 in Drehsa, Beratung und Beschluss  BV 05-03-2024
  12. Auftragsvergabe - Planung Ausbau Bushaltestellen, Beratung und Beschluss  BV 06-03-2024
  13. Haushaltsplan 2024, Beratung
  14. Vergabe von Aufträgen, Beratung und Beschluss  BV xx-03-2024
  15. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister

Beschlüsse
 

Stadtratssitzung - 29.04.2024

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
  3. Bestätigung der Tagesordnung
  4. Bürgerfragestunde
  5. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.03.2024
  6. Abbestellung und Neubestellung eines stellv. Beisitzers im Gemeindewahlausschuss, Beratung und Beschluss  BV 01-04-2024
  7. Auftragsvergabe Schülerbeförderung zum Schwimmunterricht 2024/25, Beratung und Beschluss  BV 02-04-2024
  8. Abschluss eines Gasliefervertrages, Beratung und Beschluss  BV 03-04-2024
  9. Sondertilgung eines Darlehens, Beratung und Beschluss  BV 04-04-2024
  10. Haushaltsplan 2024,Beratung
  11. Annahme einer Sachspende - Bänke Ortsteil Lauske, Beratung und Beschluss  BV 05-04-2024
  12. Annahme einer Sachspende - Nestschaukel Spielplatz Nostitz, Beratung und Beschluss  BV 06-04-2024
  13. Vergabe von Aufträgen, Beratung und Beschluss  BV xx-04-2024
  14. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister


Beschlüsse