Archiv

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Bürgerfragestunde
5. Genehmigungen der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.10.2023
6. Berufung von Ortswegewarten, Beratung und Beschluss  BV 01-11-2023
7. 1. Änderung der Entschädigungssatzung Ehrenamt, Beratung und Beschluss  BV 02-11-2023
8. 1. Änderung der Entschädigungssatzung Feuerwehr, Beratung und Beschluss  BV 03-11-2023
9. Auftragsvergabe Erneuerung Cannewitzer Straße, Beratung und Beschluss  BV 04-11-2023
10. Festlegung der Entgelte der Abwasserentsorgung, Beratung und Beschluss BV 05-11-2023
11. Annahme von Spenden, Beratung und Beschluss BV 06-11-2023
12. Sitzungstermine 2024,  Beratung und Beschluss  BV 07-11-2023
13. Vergabe von Aufträgen, Beratung und Beschluss BV xx-11-2023
14. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Bürgerfragestunde
5. Genehmigungen der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 13.11.2023
6. Festlegung der Entgelte der Abwasserentsorgung, Beratung und Beschluss  BV 01-12-2023
7. Verwendung des Ehrenamtsbudgets 2023, Beratung und Beschluss  BV 02-12-2023
8. Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2024, Beratung und Beschluss  BV 03-12-2023
9. Annahme von Spenden, Beratung und Beschluss  BV 04-12-2023
10. Standpunkt der Stadt Weißenberg zur Planung der B178n, Beratung
11. Vergabe von Aufträgen, Beratung und Beschluss   BV xx-12-2023
12. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Bestellung eines Geschäftsführers der Abwasserbeseitigungsgesellschaft mbH und Abschluss seines Angestelltenvertrages, Beratung und Beschluss  BV 05-12-2023
5. Vergabe von Aufträgen, Beratung und Beschluss  BV 06-12-2023
6. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Bürgerfragestunde
5. Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Stadtratssitzung vom 11.12.2023 und 21.12.2023
6. Veräußerung der Flurstücke 296, 294/2 und 294/3 Gemarkung Weißenberg, Beratung und Beschluss  BV 01-01-2024
7. Fördermittalantrag Kommunlas Energie- und Klimabudget, Beratung und Beschluss BV 02-01-2024
8. Informationen zur Lärmkartierung 2022 und zum Lärmaktionsplan 2024
9. Annahme von Spenden, Beratung und Beschluss BV 03-01-2024
10. Vergabe von Aufträgen, Beratung und Beschluss  BV xx-01-2024
11. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Bürgerfragestunde
5. Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.01.2024
6. Abschließende Vorstellung der Planung "Ortskern Ost"
7. Antrag zur Ernennung von Julian Assange zum Ehrenbürger der Stadt Weißenberg, Beratung und Beschluss  BV 01-02-2024
8. Festlegungen zum Grundstücksverkauf im Wohngebiet "Am Kirschberg", Beratung und Beschluss  BV 02-02-2024
9. Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Grundstücks 214/22 in Särka mit Gebäuden (Schloss), Beratung und Beschluss  BV 03-02-2024
10. Haushaltsplan 2024, Vorberatung
11. Vergabe von Aufträgen, Beratung und Beschluss  BV xx-02-2024
12. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Bürgerfragestunde
5. Genehmigung der Niederschrift
   5.1. der öffentlichen Stadtratssitzung mit Ergänzung vom 11.12.2023
   5.2. der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.01.2024
   5.3. der nicht öffentlichen Stadtrassitzung vom 29.01.2024
   5.4. der öfffentlichen Stadtratssitzung vom 26.02.2024
6. Antrag zur Ernennung von Julian Assange zum Ehrenbürger der Stadt Weißenberg, Beratung und Beschluss  BV 01-03-2024
7. Festlegungen zum Grundstücksverkauf im Wohngebiet "Am Kirschberg", Beratung und Beschluss  BV 02-03-2024
8. Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Grundstücks 214/22 in Särka mit Gebäuden (Schloss), Beratung und Beschluss  BV 03-03-2024
9. Vorstellung Spielplatz in Gröditz, Information
10. Auftragserweiterung - Cannewitzer Straße in Belgern, Beratung und Beschluss  BV 04-03-2024
11. Auftragsvergabe - Abriss des Gebäudes An der Schäferei 2 in Drehsa, Beratung und Beschluss  BV 05-03-2024
12. Auftragsvergabe - Planung Ausbau Bushaltestellen, Beratung und Beschluss  BV 06-03-2024
13. Haushaltsplan 2024, Beratung
14. Vergabe von Aufträgen, Beratung und Beschluss  BV xx-03-2024
15. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister
 

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Bürgerfragestunde
5. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.03.2024
6. Abbestellung und Neubestellung eines stellv. Beisitzers im Gemeindewahlausschuss, Beratung und Beschluss  BV 01-04-2024
7. Auftragsvergabe Schülerbeförderung zum Schwimmunterricht 2024/25, Beratung und Beschluss  BV 02-04-2024
8. Abschluss eines Gasliefervertrages, Beratung und Beschluss  BV 03-04-2024
9. Sondertilgung eines Darlehens, Beratung und Beschluss  BV 04-04-2024
10. Haushaltsplan 2024,Beratung
11. Annahme einer Sachspende - Bänke Ortsteil Lauske, Beratung und Beschluss  BV 05-04-2024
12. Annahme einer Sachspende - Nestschaukel Spielplatz Nostitz, Beratung und Beschluss  BV 06-04-2024
13. Vergabe von Aufträgen, Beratung und Beschluss  BV xx-04-2024
14. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister

Tagesordnung

Öffentlich

1. Begrüßung
2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Bürgerfragestunde
5. Genehmigungen der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.04.2024
6. Zweite Fortschreibung des Brachflächenkonzeptes, Beratung und Beschluss BV 01-05-2024
7. Lärmaktionsplanung 2024, Beratung und Beschluss BV 02-05-2024  
8. Vergabe Planungsleistungen Bushaltestellen, Beratung und Beschuss BV 03-05-2024
9. Annahme von Spenden –, Beratung und Beschluss   BV 04-05-2024
10. Vergabe von Aufträgen, Beratung und Beschluss BV xx-05-2024
11. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges
    
    Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.
    
    Jürgen Arlt
    Bürgermeister

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Bürgerfragestunde
5. Genehmigung der Niederschriften
   5 A Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.05.2024
   5 B Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.05.2024
6. Beschluss Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
7. Beschluss Beitritt zum VIA REGIA Begegnungsraum Landesverband Sachsen e.V.
8. Beschluss zur Verwendung des Ehrenamtsbudgets 2023
9. Beschluss zur Annahme von Spenden
10. Beschluss weitere Förderung des Fördervereins Museum "Alte Pfefferküchlerei" Weißenberg e.V.
11. Beschluss zum Erlass von offenen Forderungen gegenüber dem Förderverein Museum "Alte Pfefferküchlerei" Weißenberg e.V.
12. Anträge auf Förderung von Bauleitplänen
13. Billigungsbeschluss Entwurf B-Plan "Lebensmittelmarkt Löbauer Straße" zur frühzeitigen Beteiligung der TÖB
      (Anlage 1)  (Anlage 2)  
14. Anfrage zum B-Plan Niederkotitz
15. Beschluss zur Vergabe von Aufträge
16. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Bürgerfragestunde
5. Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.05.2024
6. Beschluss Haushaltsatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024  
7. Beschluss zur Beauftragung der Bürgerinitiative "Unser Spielplatz" Gröditz mit der Planung und dem Bau des Spielplatzes
8. Beschluss zur Annahme einer Spende für die Grundschule Weißenberg
9. Annahme von Spenden
10. Vergabe von Aufträgen
11. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten
4. Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.06.2024
5. Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
   5 A Wahl des ersten Stellvertreters des Bürgermeisters
   5 B Wahl des zweiten Stellvertretes des Bürgermeisters
6. Wahl zur Besetzung des vorübergehenden Ausschusses für das Ehrenamtsbudget
7. Bildung eines vorübergehenden Ausschusses für Angelegenheiten zur B 178n
   7A Beschluss zur Bildung des vorübergehenden Ausschusses
   7B Wahl der Mitglieder des vorübergehenden Ausschusses
   7C Beschluss zur Übertragung weiterer Aufgaben an den vorübergehenden Ausschus
8. Wahl des Aufsichtsrates der AWG Weißenberg mbH
9. Beratung und Beschluss zur Festlegung der Termine der Stadtratssitzung im Jahr 2024
10. Beratung und Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung
11. Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
    11A Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 01-07-2024
    11B Beschluss Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
12. Beschluss zur Annahme von Spenden
13. Beschluss zur Vergabe von Aufträgen
14. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Bürgerfragestunde
4. Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung am 08.07.2024
5. Tourismuskonzept
6. Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Weißenberg zur B 178n
7. Beschluss Fördermittelantragsstellung Deckenerneuerung Eschenallee
8. Beschluss Fördermittelantragsstellung Bushaltestelle Nieskyer Straße - Grundschule
9. Beschluss Fördermittelantragsstellung Gemeinschaftsmaßnahme Ernst-Thälmann-Straße
10. Beschluss zur Vergabe von Aufträgen
11. Anfragen, Bekanntgaben, Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung bleiben vorbehalten.

Jürgen Arlt
Bürgermeister